Leserbrief

Wenn Demokratie zum Schlagwort wird

Mit Interesse habe ich die Leserbriefe der vergangenen Wochen zur Wahl der stellvertretenden Bürgermeister gelesen. Dabei entsteht teilweise der Eindruck, als sei in Eckental etwas völlig Außergewöhnliches oder gar Undemokratisches geschehen. Diesen Eindruck teile ich nicht.
Selbstverständlich kann man die getroffenen Entscheidungen kritisch sehen. Nicht jeder wird mit dem Ergebnis zufrieden sein. In der aktuellen Diskussion geht es allerdings längst nicht mehr nur um die Entscheidung selbst. Stattdessen werden schnell grundsätzliche Vorwürfe über Glaubwürdigkeit, Moral oder angeblich verratene Prinzipien erhoben.

Auffällig ist, wie schnell in solchen Diskussionen von Demokratie, Moral oder Wählerwillen die Rede ist, wenn politische Entscheidungen anders ausfallen als erhofft. Dieses Verhalten ist inzwischen ein bekanntes Muster in der politischen Debatte: Solange Entscheidungen den eigenen Erwartungen entsprechen, werden sie als normal angesehen. Fallen sie anders aus, werden schnell Grundsatzfragen aufgeworfen. Dabei entsteht manchmal der Eindruck, als sei jede Entscheidung, die den eigenen Vorstellungen widerspricht, automatisch ein Problem für die Demokratie. Ob das der Debatte wirklich hilft, darf bezweifelt werden.

Dabei gehört zur politischen Realität nun einmal, dass Mehrheiten organisiert, Gespräche geführt und Kompromisse gefunden werden. Das gilt unabhängig davon, welche Partei oder Gruppierung gerade die Mehrheit hat. Wer glaubt, dass bei einem anderen Wahlausgang keine Absprachen getroffen oder keine politischen Interessen verfolgt worden wären, dürfte die Wirklichkeit der Kommunalpolitik etwas zu idealistisch betrachten.

Deshalb sollte man vorsichtig sein, aus einer demokratisch zustande gekommenen Entscheidung weitreichende Rückschlüsse auf die Motive oder die Integrität einzelner Personen zu ziehen. Man muss das Ergebnis nicht gut finden. Man darf es kritisieren. Aber nicht jede politische Entscheidung, die den eigenen Erwartungen widerspricht, ist gleich ein Beleg für fehlende Prinzipien oder mangelnden Respekt vor dem Wählerwillen.

Die Bürgerinnen und Bürger haben einen neuen Bürgermeister gewählt. Die Frage, ob die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister richtig oder falsch war, wird sich heute kaum abschließend beantworten lassen. Entscheidend ist vielmehr, was in den kommenden Jahren für Eckental tatsächlich erreicht wird. Daran werden sich Bürgermeister, Gemeinderat und Fraktionen messen lassen müssen.

Statt weiter darüber zu diskutieren, wer warum wie abgestimmt hat, sollte man die Verantwortlichen jetzt erst einmal arbeiten lassen. Ob die Zusammenarbeit funktioniert, wird sich im Alltag zeigen – nicht in den ersten Debatten nach der Wahl.

Frank-Daniel Beilker,
Eckental