WEICHENSTELLUNG

Bündnis LIBOS für StUB-Ostast unter Zeitdruck

Soll man die Option, die StUB (Stadt-Umland-Bahn, derzeit in Planung in L-Form Nürnberg –Erlangen – Herzogenaurach) um einen „Ostast“ Richtung wochenblatt-Land zu ergänzen, offen halten oder begraben? Wenn die Chance bis 2021 nicht genutzt wird, ist sie endgültig vergeben.
In der Arbeitssitzung des landkreisübergreifenden interkommunalen Bündnisses Ostast StUB (LIBOS) am 24. Juli in Neunkirchen am Brand wurde deutlich, dass das Projekt in den meisten Rathäusern, in zwei Landratsämtern und Ministerien sowie beim StUB-Zweckverband und dem VGN befürwortet wird. Fachplaner Dr. Martin Arnold von Intraplan erklärte anhand einer aktuellen Nutzen-Kosten-Untersuchung: „Lassen Sie sich nicht entmutigen“. Zwar liege die formale Bewertungszahl der Förderwürdigkeit nur für einen Ostast bis Uttenreuth über dem Grenzwert von 1, dafür sprächen aber die „verkehrliche und betriebliche Beurteilung“ für die Verlängerung nach Neunkirchen und die Anbindung an die Gräfenbergbahn in Eschenau.

Neue Zahlen und Fördersätze

Auf die im Vergleich zu früheren Jahren sechsfach höheren Fördervorgaben des Bundes wies Daniel Große-Verspohl, Geschäftsleiter des StUB-Zweckverbandes, hin. Im kommenden Jahr werde die Förderfähigkeit der StUB bewertet – entweder als L-Netz oder aber als T-Netz mit einem Ostast, der alleine betrachtet keine Chance hätte.
Das politische Personal war hochkarätig vertreten: Zwar hatte Innenminister Joachim Herrmann kurzfristig wieder ab-, aber seine Unterstützung immerhin schriftlich zugesagt. Umweltminister Thorsten Glauber war gekommen und verglich die StUB in ihrer Bedeutung für die Metropolregion Nürnberg mit der längst im Bau befindlichen zweiten Stammstrecke der U-Bahn in München, die das zehnfache kostet. Dort wäre niemand auf die Idee gekommen, die Strecke einfach irgendwo zu kappen. Trotz Pandemie seien die Chancen noch nie so gut gewesen wie jetzt.

Zur Sitzung waren 12 der 14 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der im LIBOS vertretenen Kommunen gekommen (Erlangen, Buckenhof, Marloffstein, Uttenreuth, Dormitz, Hetzles, Neunkirchen am Brand, Kleinsendelbach, Eckental, Igensdorf, Weißenohe und Gräfenberg – Jan König aus Heroldsberg war terminlich verhindert), dazu für die Stadt Nürnberg der Finanzreferent Harald Riedel, aus Herzogenaurach Bürgermeister German Hacker sowie aus Kalchreuth der Erste Bürgermeister und bisherige Ostast-Gegner Herbert Saft sowie der Zweite Bürgermeister Otto Klaußner.

Klimaschutz und Verkehrswende

Als LIBOS-Sprecher für den Kreis ERH und den Kreis FO appellierten Georg Förster (er war bis März Bürgermeister von Buckenhof) und Rudolf Braun (Bürgermeister von Weißenohe) eindringlich dafür, die StUB-Planungen wieder um einen Ostast zu ergänzen.
Landrat Hermann Ulm erklärte das grundsätzliche Wohlwollen seiner Person und des Kreisausschusses, verwies aber darauf, dass die Kreisgremien aufgrund von harten Fakten entscheiden müssten.
Landrat Alexander Tritthart erklärte, dass er schon vor dem Bürgerentscheid vor fünf Jahren den Beitritt des Landkreises zum StUB-Zweckverband klar befürwortet hatte: „Die Ablehnung schmerzt mich noch heute“ und „der Landkreis hätte sich das auch leisten können“. Den „Gordischen Knoten“ könne aber nicht der an die Bürgerentscheidung gebundene Kreistag lösen, sondern man müsse die Bürger überzeugen – hierzu appellierte er an die Unterstützung aus den Kommunen, insbesondere an Ilse Dölle als Eckentaler Bürgermeisterin und Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetages.
Als Bürgermeister von Neunkirchen plädierte Martin Walz dafür, die verkehrliche „Lebensader fit für fürs 21. Jahrhundert“ zu machen. Für Herzogenaurach sagte German Hacker mit Blick auf den Autoverkehr: „Es funktioniert so nicht mehr“, deshalb sei Herzogenaurach auch mit einer siebenstelligen Summe in Vorleistung gegangen. Idealerweise sollten beide Landkreise dem Zweckverband beitreten, auch wenn nicht alle Gemeinden an der StUB liegen: „Wir liegen nicht am Kreiskrankenhaus, und zahlen es auch mit“. Ausdrücklich nicht als Vertreterin der Gemeinde Spardorf, aber als Gemeinderätin appellierte Birgit Herbst an die Solidarität: Es wäre töricht, diese Chance für das Rückgrat und die Prosperität in der Region nicht zu nutzen. Der Uttenreuther Bürgermeister erinnerte an die „komplett neue Situation“ im Vergleich zu 2015: Diejenigen, die damals 14- oder 15-jährig waren und eine Verkehrswende fordern, dürften heute wählen. Auch Florian Janik betonte für die Stadt Erlangen: „Das sind die Projekte, die wir brauchen, wenn wir Verkehrswende wollen“. Es gehe aber jetzt gar nicht darum zu bauen, sondern erst einmal möglich zu machen, das gebaut werden könnte.

Für Dormitz und für Hetzles erinnerten Holger Bezold und Michael Bayer daran, sich auch mit den Argumenten gegen einen StUB-Ostast zu befassen. Diese gebe es durchaus, so Bayer, unter anderem einen möglichen Trend zu abnehmendem Pendlerverkehr durch mehr Homeoffice.
LIBOS-Initiator und -Sprecher Georg Förster bot an, in die kommunalen Gremien zu kommen und zu informieren, denn das Thema solle im Herbst in Gemeinderäten und Kreistagen behandelt werden – 2021 müsse man dann konkret werden.