Buchtipp
„Meinungsfreiheit”
- hochgeladen von wochenblatt - Redaktion
Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.
Grenzen der Meinungsfreiheit
Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.
Wer bestimmt, was als „Hass und Hetze” gilt?
Wegen des Satzes „Impfen macht frei” kann man neuerdings schon bestraft werden, aber „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” in der Disco zu grölen, ist erlaubt. „Gaza = Auschwitz” ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein „Volksschädling”, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus?
Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein engagiertes Plädoyer für mehr Transparenz und ein dringender Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben.
Ronen Steinke, geboren 1983 in Erlangen, ist Leitender Redakteur und Kolumnist bei der Süddeutschen Zeitung. Er studierte Jura und Kriminologie, arbeitete in Anwaltskanzleien, einem Jugendgefängnis und beim UN-Jugoslawientribunal in Den Haag. Seine Promotion über die Entwicklung der Kriegsverbrechertribunale von Nürnberg bis Den Haag wurde von der FAZ als „Meisterstück” gelobt. Im Berlin Verlag erschien 2022 der Bestseller „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz” und 2023 „Verfassungsschutz. Wie der Geheimdienst Politik macht”.
Meinungsfreiheit
Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht
einschränken – und wie wir es verteidigen
Autor: Ronen Steinke
Verlag: Berlin Verlag
304 Seiten, Hardcover
Preis: 24,00 €
ISBN: 978-3-8270-1534-1
Autor:wochenblatt - Redaktion aus Eckental |
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