Finanzausgleich
Staatliche Zuweisungen für Kommunen
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Am 30. Oktober haben sich der Freistaat Bayern und die Kommunen auf einen kommunalen Finanzausgleich geeinigt. Thorsten Glauber, Landtagsabgeordneter und Staatsminister, erläutert: „Unsere Kommunen müssen immer größere Ausgaben schultern, vor allem im Sozialbereich. Mit einem kräftigen kommunalen Finanzausgleich stärken wir unseren Bezirken, Landkreisen, Städten und Gemeinden den Rücken und sichern die Zukunft im Freistaat.”
Sofern der Bayerische Landtag seine Zustimmung erteilt, steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr auf 4,98 Milliarden Euro. Das bedeute ein Plus von 131 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr, rechnet Glauber vor: „Insgesamt stellt der Freistaat Bayern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 12,83 Milliarden Euro an Mitteln zur Verfügung. Der Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund steigt von 13 Prozent auf 13,3 Prozent. Zusätzlich profitieren die bayerischen Kommunen im Jahr 2026 von weiteren 3,9 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Bundesregierung.”
Der Markt Igensdorf erhält nach der Stadt Forchheim und Gößweinstein, der flächenmäßig größten Gemeinde im Landkreis, die höchste Einzelzuweisung:
Landkreis FO: 30.907.548 €
Markt Igensdorf: 1.780.116 €
Kleinsendelbach: 287.400 €
Im Landkreis Erlangen-Höchstadt fallen die Gemeindeschlüsselzuweisungen für den Markt Eckental höher aus als die Landkreisschlüsselzuweisung für den Landkreis selbst:
Landkreis ERH: 2.465.768 €
Markt Eckental: 4.135.252 €
Markt Heroldsberg: 331.396 €
Zusätzlich werden Bayerns Kommunen im Jahr 2026 rund 3,9 Milliarden Euro für Investitionen aus dem Sondervermögen des Bundes bereitgestellt:
Landkreis FO: 5.170.163 €
Landkreis ERH: 5.794.792 €
Eckental: 1.961.010 €
Heroldsberg: 998.352 €
Kalchreuth: 353.517 €
Autor:wochenblatt - Redaktion aus Eckental |
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